Archiv der Kategorie: Politik Finnentrop

1. Wirtschaft

Aus der Haushaltsrede von Christian Vollmert:

Alle Kommunen im Kreis erlebten zwischen 2017 und 2018 einen deutlichen Schub bei der Steuerkraft nach vorne. Finnentrop verlor als einzige Gemeinde im Kreis Olpe deutlich um 4,1%. Attendorn plus 7,9%, Lennestadt plus 11%.

Noch deutlicher stellt sich die Steuerkraft pro Einwohner dar.Der Kreis Olpe kommt auf 1626 €, der Spitzenreiter Attendorn auf 2751 € und wir sind abgeschlagen letzter mit 1083 €. Selbst Drolshagen steht als Vorletzter noch mit 1305 € pro Einwohner besser da.

Die eigene Schwäche wird dann durch Schlüsselzuweisungen kompensiert.Finnentrop ist auf diese externe Stütze angewiesen. In Zahlen: Finnentropkassiert an Zuweisungen von außen pro Einwohner 207 €, Kirchhundem folgtmit 25,70 €. Alle anderen Kommunen im Kreis erhalten ca. 10 € anZuwendungen pro Einwohner. Finnentrop, ich wiederhole 207 € proEinwohner.

Bleibt also als schonungslose Analyse: Finnentrop hat im gesamten Kreis Olpe pro Einwohner die geringste Steuerkraft, dabei das negativste Wachstum und benötigt im Umkehrschluss die mit Abstand höchste Unterstützung. Und das in Zeiten, in denen deutschlandweit die Wirtschaft boomt und die Steuern und Sozialabgaben wie noch nie sprudeln.

Steuerkraft je Einwohner :
Attendorn, Stadt 2.751 €
Drolshagen, Stadt 1.305 €
Finnentrop 1.083 €
Kirchhundem 1.359 €
Lennestadt, Stadt 1.490 €
Olpe, Stadt 1.508 €
Wenden 1.386 €
Kreis Olpe 1.626 €

Entwicklung der Steuerkraft :
Attendorn, Stadt7,9%
Drolshagen, Stadt2,1%
Finnentrop-4,1%
Kirchhundem4,5%
Lennestadt, Stadt11,0%
Olpe, Stadt1,8%
Wenden4,2%
Kreis Olpe5,3%

Schlüsselzuweisungen je Einwohner :
Attendorn, Stadt 10,45 €
Drolshagen, Stadt 13,32 €
Finnentrop 207,05 €
Kirchhundem 25,69 €
Lennestadt, Stadt 12,60 €
Olpe, Stadt 9,51 €
Wenden 9,83 €

 

2. Tourismus

Aus der Haushaltsrede von Christian Vollmert:

“Die prozentuale Entwicklung der Übernachtungszahlen (in Häusern mitmindestens 10 Betten) zwischen dem 1. Halbjahr 2017 und dem 1. Halbjahr 2018 sank in Finnentrop um 22%. Lennestadt verzeichnete ein Minus von 1%. In allen anderen Kommunen des Kreises nahmen die Übernachtungszahlen deutlich zu.Wenn nun, wie geplant, die schönsten Fleckchen der Gemeinde auch noch mit 240 m hohen Windanlagen verunstaltet werden sollen, dann können wir den Bereich Tourismus in der Gemeinde endgültig ad acta legen.”

Hier die Fakten :

 Übernachtungen im 1. Halbjahr (>10Betten)
 20172018Delta
Attendorn, Stadt62738671317%
Drolshagen, Stadt182892012710%
Finnentrop92187145-22%
Kirchhundem231892636214%
Lennestadt, Stadt8691486066-1%
Olpe, Stadt54894558662%
Wenden11848125576%

 

Erhöhungen — Erhöhungen — Erhöhungen

was mit der Hundesteuer begann setzt sich nun flächendeckend fort. Grundsteuer A und B, Gewerbesteuer, Wasser oder auch Musikschule kennen nur eine Richtung ERHÖHUNG.

Während überall die Steuern und Umlagen sprudeln ist die Gemeinde Finnentrop selbst zur „Höchstkonjunkturzeiten“ nicht in der Lage auf ERHÖHUNGEN zu verzichten. Wir werden die einzelnen Posten zusammentragen und dann kann sich jeder ein Bild davon machen wie es um unsere Gemeinde steht. 

DSL für Schönholthausen und Ostentrop – ENDLICH!

Es hat im digitalen Zeitalter Generationen gedauert, bis die Orte nun endlich auch angeschlossen werden. Wenn aber jetzt auch noch Politiker dafür gelobt werden wollen, dass sie so verspätet ihrer Pflicht nachkommen, dann ist das wieder mal bezeichnend  für die Verhältnisse in der Gemeinde Finnentrop. Schließlich kümmert man sich intensiv seit über 3Jahren uns 8Monaten um eine Selbstverständlichkeit. mehr hier

ZDF – Sendung: „Infraschall – unerhörter Lärm“ vom 04.11.2018

Ein Kommentar von Clemens Bernemann.

Ratsmitglieder sind verpflichtet, in ihrer Tätigkeit ausschließlich nach dem Gesetz und ihrer freien, nur durch Rücksicht auf das öffentliche Wohl bestimmten Überzeugung zu handeln. Sie sind an Aufträge nicht gebunden.

In NRW wird folgender Verpflichtungstext für Ratsmitglieder empfohlen: „Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“

Zum Wohle der Gemeinde. Dazu zählt zuvorderst zum Wohle der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde mit dem Ziel, Schaden abzuwenden. Ratsmitglieder tragen Verantwortung für Heimat und Landschaft, für das Wohl der Menschen.

Laut ZDF-Sendung vom 04.11.2018 „Infraschall – unerhörter Lärm“ verursacht der Infraschall von Windkraftanlagen u. a. Panikattacken, Schlafstörungen, Schwindel, Herzrasen, Herz-Aussetzer, Unwohlsein, Reduktion der Herzmuskelkraft.

Wegen ihrer Verpflichtung waren sich sicherlich alle Ratsmitglieder, auch die, die am 18.09.2018 in der Ratssitzung mit ihrer Mehrheit das sog. „Moratorium“ beendet haben, ihrer Verantwortung über das Wohl der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere derer im Frettertal, bewusst.

Jedes Ratsmitglied erhält für seine Tätigkeit im Rat eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von knapp 200 €. Die sollte sie/er einsetzen, um die mit diesem Amt verbundenen Aufgaben nach bestem Wissen und Können und zum Wohle der Gemeinde, also seiner Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen. Ratsmitglieder müssen also sich sachkundig machen, bevor sie eine Entscheidung im Rat treffen. Sie sollen anstehende Entscheidungen vorab prüfen und sich mit Gegenentwürfen auseinandersetzen. Das erfordert Recherche und kostet Zeit. Geht man von einem Stundenlohn von 15€ aus, dann sollten sie sich 13 Stunden im Monat mit anstehenden Entscheidungen intensiv auseinandersetzen. Die Zeit der Sitzungen selbst wird gesondert entgolten.

Nun gibt es oft Ratssitzungen und Sitzungen von Ausschüssen, die keine großartige Vorbereitung erfordern. Betrachten Sie die nächste Sitzung am 13.11.2018, dann wird klar, wie wenig Vorbereitung für Ratsmitglieder hierzu erforderlich ist. Auch gibt es sitzungsfreie Monate, in denen die Aufwandsentschädigung auf das Konto fließt. Da kann man schon mal in einigen Monaten Vorbereitungszeit einsparen, um diese für solche Entscheidungen zu verwenden, die von immenser Tragweite sind, wie die Entscheidung für Windkraftanlagen.

Zu solcher Vorbereitungsarbeit gehören u. a. Abklärungen der Fragen nach Landschaftsschutz, Artenschutz und Gefahren für Bürgerinnen und Bürger durch Infraschall.

Im Internet fanden sich bis zum Zeitpunkt der Ratssitzung am 18.09.2018 umfassende seriöse Untersuchungen zu den Gefahren des Infraschalls für die Menschen. In meinen persönlichen Anmerkungen zum Infraschall in der Versammlung der Initiative „Gegenwind – Frettertal“ am 28.02.2018 in Serkenrode habe ich die anwesenden Ratsmitglieder darauf hingewiesen, dass sie eine Verantwortung für die Gesunderhaltung der Bürgerinnen und Bürger haben und diese ernsthaft wahrnehmen mögen. Von Februar bis September war Zeit genug, um sich mit der Frage der Gefahren durch Infraschall zu beschäftigen und erhaltene Aufwandsentschädigungen für sich persönlich zu begründen.

Wenn dann aber 19 Mitglieder bei namentlichem Aufruf im Rat für die Fortführung der Planungen zu Windkraftanlagen stimmten, und 11 Stimmen (in der Mehrheit von Freien Wählern und SPD) dagegen votierten, taten sie dies offenbar doch in ihrer hohen Verantwortung für das Wohl der Gemeinde und deren Bürgerinnen und Bürger. Diese Ratsmitglieder waren also anders als die 11 Ratsmitglieder, die dagegen waren, nach intensiver Recherche und Abwägung der wissenschaftlichen Erkenntnisse fest davon überzeugt, dass von Windkraftanlagen keine Gefahren für die Menschen ausgehen. Ich möchte sehr gerne ihnen unterstellen, dass sie Ihre Aufwandsentschädigung hinreichend genutzt haben, um sich für die Ratssitzung sachkundig zu machen, um eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen. Dann sollten sie sich der Debatte stellen. Doch, wenn sie dies nicht getan haben, sondern einer Parteilinie gefolgt sein sollten, dann haben sie jenseits nicht zu rechtfertigender Aufwandsentschädigungen ein Problem:

Wie nämlich gehen diese Ratsmitglieder nun mit den Erkenntnissen aus der ZDF-Sendung vom 04.11.2018 um? Nach sicheren Erkenntnissen werden bis zu 30% der Menschen, die Windkraftanlagen in ihrem Wohnumfeld haben, erkranken. Das sind allein in Serkenrode immerhin 215, in Schliprüthen 43 und in Ramscheid 10. Wegen der hohen Reichweiten des Infraschalls werden auch noch 440 Personen in Fretter betroffen sein. Das Frettertal ein Tal der Schlaflosen und Herzstörungen.

Wer als Ratsmitglied seine Verpflichtung ernst nimmt, müsste heute und nicht erst morgen alles daransetzen, dass der Ratsbeschluss vom September zurückgeholt wird. Ansonsten sollte künftig jeder/ jedem Einzelnen der 700 zu erwartenden Erkrankten im Frettertal erklärt werden, warum ihre/seine Erkrankung wegen der Notwendigkeit von Windkraftanlagen als Kollateralschaden anzusehen ist.

Clemens Bernemann

Wir unterstützen den Bund der Steuerzahler NRW

Die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ vom Bund der Steuerzahler NRW erhält unsere vorbehaltslose Unterstützung. Nachdem auf Initiative der Freien Wähler in Bayern die Abschaffung dieser “Selbstbedienungsabgabe” gelungen ist, sammelt der BdSt Unterschriften. Jeder sollte mitmachen, denn diese Willkür kann jeden Eigentümer treffen.  Dazu hier die Stellungnahme der Freien Wähler aus Finnentrop :

Wir unterstützen die Volksinitiative „Straßenbaubeitrag abschaffen“ vom Bund der Steuerzahler NRW. Über die Unterschriftenaktion werden wir kurzfristig informieren..

Und wie wichtig und aktuell die Aktion ist, zeigen mal wieder die „speziellen“ Finnentroper Verhältnisse.

Die Bundesstraße 236 soll ausgebaut werden. Sie soll auf 7m verbreitert werden. Was fällt unserem Bürgermeister dazu ein?

Zitat Sauerlandkurier „Wenn es einen Ausbau gibt, dann gibt es eine Beitragspflicht für Anlieger“, erklärt Heß.

Wie fühlt sich der brave Steuerzahler, der zusätzlich den Ausbau einer Bundesstraße mitfinanzieren sollen? Und wie unerträglich wird diese Forderung erst, wenn die selben Bürger täglich die deutschlandweit bekannte Steuerverschwendung der halben Brücke vor Augen haben. Was mit Politikern die jegliche Empathie verloren haben passiert, sieht man zurzeit auf der politischen Bühne. Aber das ist scheinbar der neue Markenkern der ehemaligen Volksparteien.

mehr hier

 

 

Projekt “Provinzialstraße” – schönes Wort, nichts dahinter?

Bekanntlich soll 2019 die Bamenohler Straße in der Finnentroper Tallage saniert werden. Nachdem bereits im Jahr 2007 vielversprechend die “Neuordnung der Tallage” mit der “Ansiedlung eines Frequenzbringers” als heilbringendes Projekt angepriesen wurde, steht nun mit der vollmundigen Umschreibung “Provinzialstraße” die nächste Versprechung an.

Hier ein Statement zu 30 Jahren Finnentroper Stadtplanung:

Finnentrop 1989 – 2018

Verelendung der Tallage

41% aller Einwohner im Stimmbezirk Finnentrop III sind laut Sitzungsvorlage für die Sitzung des HFA am 06.11.2018 Ausländer. 25% aller Einwohner kommen aus Nicht EU-Ländern. Zu diesem Stimmbezirk gehören im Wesentlichen die Bamenohler Straße, die Lennestraße, die Falbecke, Kirchstraße und andere in diesem Bereich.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Finnentrop kennen diesen Bereich und wissen, dass das Umfeld in der Tallage Finnentrops die mieseste Visitenkarte der Gemeinde abgibt. Das städtebauliche Elend zeigt hier sein schreckliches Gesicht. Überquellende Mülltonnen stehen nicht nur an Abfuhrtagen, sondern täglich an den Straßen. Und dennoch sind hier die wichtigsten Dienstleistungen zu Hause. Dienstleistungen, die von sehr vielen Bürgerinnen und Bürgern frequentiert werden: Sparkasse, Ärzte, Apotheken, Physiotherapeuten, Rechtsanwälte, Versicherungsagenturen, Reisebüro, Poststelle, Caritasverband, Bahnknotenpunkt und Taxistand.
Seit mehr als 30 Jahren fehlt in der Tallage eine konzeptionell ausgerichtete Stadterneuerung. Je mehr der Ortsteil zerfiel, desto stärker folgte der Fortzug angestammter Einwohner. Immobilienwerte sanken, Menschen mit materiell geringerem Einkommen zogen nach. Es ist unumstritten: Das Ungleichgewicht der sozialen Entwicklung eines Ortes oder eines Ortsteils schlägt sich räumlich nieder. Der Untergang des örtlichen Einzelhandels ist nicht vom Himmel gefallen.

Soziale Infrastruktur

Mit dem Abriss des Bahnhofsgebäudes – völlig ohne Not – und dem Bau des Discounters auf einem Filetstück im Zentrum eines Ortes wurde die Verwahrlosung des wichtigsten öffentlichen Raumes in Finnentrop endgültig besiegelt und die Defizite der sozialen Infrastruktur verfestigt. Mit dem Verkauf des alten Postgebäudes wurde dieser Prozess verstetigt. Es ist ja unbestreitbar sinnvoll, dass wir Zuwanderung haben. Und wenn wir mit den Menschen, die auch in Zukunft zu uns kommen werden, produktiv und friedlich zusammenleben wollen, dann brauchen wir funktionierende Nachbarschaften mit und zu angestammten Bürgerinnen und Bürgern. Bei 41 % Ausländeranteil in einem eng begrenzten Quartier wird dies aber problematisch. Ein Blick auf die Bamenohler Straße in Finnentrop trübt schnell jeglichen Eindruck darüber, dass in Finnentrop Integration gelungen sei. In Ferienzeiten spielen im Hof der Moschee in Pausen viele Kinder und Jugendliche. Ausschließlich Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund. Nicht weit davon entfernt hat sich ein weiteres Begegnungszentrum für Menschen mit Migrationshintergrund entwickelt. Integration? Fehlanzeige. Der Zusammenhalt einer Gesellschaft hat wesentlich auch mit dem Zusammenhalt in unseren Ortsteilen zu tun. Das gilt ohne Abstriche auch für Finnentrop. Soziale Zusammenballungen sind da hinderlich.

Stadtqualität

Es ist die originäre Pflicht einer Kommune, dagegen zu halten. Die Reparatur der Tallage müsste ein zentrales Ziel der Stadterneuerung für Finnentrop sein. Schließlich kann und muss die kommunale Politik zum gesellschaftlichen Zusammenhalt beitragen, wenn wir nicht wollen, dass unsere Gesellschaft auseinanderfällt. Die Menschen brauchen Orte der Identifikation. Das war doch einst der zentrale Ort in der Tallage mit seiner weit über Finnentrop reichenden Geschäftswelt. Früher kaufte man aus Nachbargemeinden in Finnentrop ein. Von Bekleidung bis Schmuck. Ein ehemals prosperierendes Zentrum verödete. Um dieser weiteren Verelendung zu begegnen, müssen gezielte Projekte initiiert werden. Dazu bietet sich das ehemalige Fabrikgelände Metten an. Nicht, wie der Erste Beigeordnete der Verwaltung meint, mit Errichtung kleiner Wohneinheiten, sondern mit einer Projektierung, die „groß denkt“. Die Verwaltung gehört dorthin, mindestens der publikumsintensive Service-Bereich. In Zeiten von Internet und digitalem Telefon dürfte das kein technisches und organisatorisches Problem darstellen. In das neu zu erstellende Gebäude gehören auch Gastronomie (evtl. mit einer Dachterrasse), kleine Geschäfte für den Einzelhandel, Räume für Dienstleistungen.

Ein Blick in die Geschichte: 1989

Manchmal hilft ein Blick in die Geschichte. Liest man die „Stimme des CDU-Gemeindeverbandes Finnentrop „Im Blickpunkt“ vom September 1989, staunt man über die kreativen und weit in die Zukunft gerichteten Einsichten der damaligen CDU-Ortspolitiker. Allen voran der damalige Gemeindedirektor Ernst Vollmer und der Bürgermeister Erwin Oberkalkofen.
Im Jahre 1989 hörte Ernst Vollmer als Gemeindedirektor auf. Wahrscheinlich deshalb erscheint mir heute die o. g. Ausgabe des CDU-Gemeindeverbandes wie ein Vermächtnis. Denn man liest dort auf der Seite 7:
„Unter das Prinzip Hoffnung stellen wir die Möglichkeit, zu Lasten des Bahnhofsgeländes die Bamenohler Straße in der Tallage Finnentrops beidseitig zu bebauen…“ Sicherlich nicht mit einem Discounter. Nein, man wollte die „Problemlösung in der Tallage“. Es ging um die Wohnumfeldverbesserung, um Aufwertungsstrategien, um Stadtentwicklung. Es ging darum das zu verhindern, was sich bis heute entwickelt hat. Der Aufruf hieß: „Gemeinde Finnentrop – Heimat mit Zukunft“.
Donnerwetter, welch ein gewaltiges Ziel. Welch eine klare und eindeutige Vorstellung von Stadtentwicklung. Welch ein zukunftsgerichtetes Ansinnen. Welch eine visionäre Kraft! Beidseitige Bebauung der Tallage.
Vor welchem Hintergrund und auf welcher politischen Basis nahmen sich ehemalige Kommunalpolitiker und Verwaltung solche Projekte vor? Auch das findet sich in derselben Ausgabe.
Auf Seite 6 heißt es: „Ein „Leitfaden“ muss her, eine Richtung, die ihr „anderes Ende“ in der Zukunft hat. Ein Politiker, der nicht ein bißchen „Seher“ ist, taugt nichts; ein Politiker, der nicht, sein Ziel immer fest im Blick, flexibel ist, taugt noch weniger. Unter diesem Vorbehalt stehen alle unsere Zukunftsplanungen.“. Kommunalpolitik nach Leitlinien, so hat es Christian Vollmert in seinen Haushaltsreden immer gefordert. Doch, wo sind die „Seher“ in der CDU geblieben? Wer hat sie nach ihrem Abgang aus der Kommunalpolitik ersetzt? Mit deren „Leitfäden“ wäre die Tallage heute ein Schmuckstück.
Westfalenpost lobt Finnentrop in höchsten Tönen

Im damaligen Blickpunkt findet sich auch ein Kommentar von Gunnar Steinbach.
Dort liest man als Rückblick auf die Jahre 1963,1966 und 1982/83 mit dem Blick auf 1989:
„Finnentrop heute: der Kämmerer ein glücklicher Mann, Arbeitsplätze wie nie zuvor, eine Arbeitslosenquote, die deutlich unter dem Kreisdurchschnitt liegt und – für Stadtdirektoren in Ballungszentren unvorstellbar, kein Bürger bezieht aufgrund von Arbeitslosigkeit Sozialhilfe. Ein seltenes Ergebnis professioneller Arbeit in Rat und Verwaltung. Strukturpolitik made in Finnentrop. Imponierend.“

Mit Wut schließen

Der Blick auf das Elend in der Tallage macht mich als Bürger wütend. Die verhinderten Möglichkeiten, das Ortsbild im Sinne der CDU-Politiker des Jahres 1989 verheißungsvoll positiv zu verändern, rauben mir jegliche Hoffnung, dass dieser Zustand eines 30-jährigen Verfalls sich je ändert. Ein notwendiger Kommentar zur heutigen Situation in der Tallage Finnentrops ist überfällig. Er würde wohl übertitelt: Gestern standen wir am Abgrund, heute sind wir schon einen Schritt weiter.

Übrigens

Dieser „Blickpunkt“ von 1989 wurde verfasst von Alois Reker. Die Artikel wurden in sauerländischer Mundart übertitelt. Das Deckblatt befasst sich ausschließlich mit der trauten Heimat.
Auszüge daraus:
„Heimat – das ist heute mit gestiegener Bedeutung auch unsere natürliche Umwelt, die von Zerstörung bedroht ist.
Heimat – das ist hier und heute unser Sauerland, unsere buckelige kleine Welt „ganz am Rande“, oft geneidet von den Menschen aus der vermeintlich „großen“ Welt.
Für unsere Heimat – bewahren und erhalten, was erhaltenswert ist.
Für unsere Heimat – gestalten, was aus „Altem“ und „Neuem“ zu einer Ganzheit zusammenwachsen muß, damit wir unseren Kindern eine Heimat hinterlassen, die diesen Namen auch verdient.“
Alois Reker wird sich angesichts der Windkraft an seine Worte von einst erinnern.

Clemens Bernemann

WHO(Weltgesundheitsorganisation) bestätigt Befürchtungen zu Windrädern

Keine geringere als die weltweit höchste Instanz, wenn es um die Gesundheit geht, hat sich den Belastungen durch Windräder angenommen. Das Ergebnis: Die WHO fordert niedrige Richtwerte.

“Lärm von Windenergieanlagen oberhalb dieses Wertes ist mit schädlichen gesundheitlichen Auswirkungen verbunden“, ist das eindeutige Ergebnis der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen.

Hoffen wir, dass die Investoren und deren Versteher spätestens jetzt einfach mal der Physik, oder der WHO zu glauben und entsprechend handeln. mehr hier