Archiv der Kategorie: Politik Finnentrop

Wir haben in Deutschland lange genug den Wandel von der analogen, hin zur digitalen Welt verschlafen. Da wir von der “großen Politik” außer sich ständig wiederholenden Selbstlob nichts erwarten können, sollten wir im “Kleinen” das tun, was nötig ist.

Schon 2014 und 2015 (mehr hier) haben die Freien Wähler Finnentrop den konsequenten Einsatz digitaler Medien gefordert. Zuletzt im Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 unter der Überschrift:“Wir möchten unsere Schulen um eine starke digitale Komponente erweitern – geben wir unseren Kindern alle Möglichkeiten!”

In diesem Kontext ist die beiliegende Anfrage zu verstehen. Die Freien Wähler Finnentrop möchten mithelfen, aufrütteln und nicht vergessen, dass selbst wenn die Pandemie ihren Schrecken einmal verliert, dieses Thema von außergewöhnlicher Wichtigkeit für unserer Zukunft ist.

Die Anfrage klick

Politik Finnentrop

Der schwarze Wahlkrampf „wenn Du denkst das kann doch gar nicht sein, sag ich doch, du musst in Finnentrop sein.”

12. September 2020 finnentrop

Es begann mit dem Paukenschlag der Nominierung des Bürgermeisterkandidaten. Das Management der geplanten CDU Stabübergabe war einfach „sauschlecht“. Nicht nur, dass man den Stab beim Staffellauf verloren hatte, nein, die gesamte Laufstaffel litt unter Orientierungslosigkeit und anstelle eines gemeinsamen Ziels, blieben die 4 wichtigsten CDUler mit deutlichen Blessuren zurück.

Und dann ging die Auseinandersetzung der „besten“ Freunde erst richtig los. Der Bürgermeisterblog mit dem Zitat, dass ein Esel kein Pferd wird, weil man den Esel Pferd nennt, war sicherlich ein Tiefpunkt.

Da wollte die Rest CDU nicht zurückstehen und drohte mit “keinen guten Zeiten für Finnentrop“, wenn ihr Kandidat – hier der Offizielle – nicht gewählt würde.

Die gegenseitige Behandlung der Parteifreunde lässt tief in die Psyche der Gruppe blicken, die zumindest lokal das C in ihrem Namen kompromittiert. Das eine demokratische Partei bei einer Versammlung einem exponierten Mitglied Redeverbot erteilt, zeigt ein merkwürdiges Demokratieverständnis.

Dagegen kommt dann die falsche Plakatierung von CDU Kandidaten aus Lennestadt in Finnentrop eher lustig daher. Dass man die falschen Plakate tagelang hängen ließ, spricht nicht gerade für viel wahlkämperisches Herzblut. Aber eins ist offensichtlich, die Düsseldorfer Werbefachleute haben die lokalen Parteigrößen zunächst in das digitale Solarium geschickt. Denn live erscheinen die vermutlich Photoshop gebräunten Spitzenpolitiker, deutlich blasser.

Und wenn man sich dann prominente Hilfe aus der Parteizentrale holt, endet das Unterfangen mit einem Corona Bußgeld wegen zu geringem Abstand. Immerhin hat es u.a. der offizielle Finnentroper CDU Bürgermeisterkandidat mit Bild in den Corona Newsticker der Bild geschafft. Bild Bericht klick

Abschließend möchte ich die lokalen Christdemokraten an das Zitat Ihres ehemaligen Vorsitzenden Rainer Barzel erinnern :“ Wenn einer im Wahlkampf zu schimpfen hat, dann sind das die Wähler und nicht die Politiker.“

Politik Finnentrop

Des Bürgermeisters gewaltige Swap Geschäfte – Leserbrief von Herbert Weber

9. September 2020 finnentrop

Die Kandidatenvorstellung für die Bürgermeisterwahl, veranstaltet von der Westfalenpost am 03.09.2020, war für alle Teilnehmer ein informativer Abend.

In der nachfolgenden Fragestunde konfrontierte ich Herrn Heß erneut mit seinen gewaltigen Verlusten aus den Swapgeschäften oder auch Zinswetten genannt, sowie seinen Erklärungen in der Tagespresse. Dazu habe ich ihn mit seiner Aussage aus der Berichterstattung von „LokalPlus“ vom 12.06.2018 zitiert „die Gemeinde haben keinen Schaden erlitten“, sowie mit einem Artikel aus der WP, vom 23.02.2018, in der seine Person die Vorwürfe ins Land der Märchen verweist. Es gibt diesen Verlust nicht, das bestreite ich total“, so seine Worte.

Er kündigte dazumal ggü. meiner Person die Einleitung rechtliche Schritte an. Dies ist bis heute, aus gutem Grund, nicht erfolgt.

Dieser Schaden, resultierend aus der Vergleichsvereinbarung geschlossen am Oberlandesgericht Hamm, wird bis dato den Bürgerinnen und Bürgern unserer Gemeinde verheimlicht und darüber hinaus sogar wortgewaltig bestritten.

In Folge habe ich den Anhang zur Anlage des Jahresabschlusses der Gemeinde hochgehalten.

Unter Punkt 4. unten stehen die von der Gemeinde gebildeten Rückstellungen aus drohenden Verlusten aus Swapgeschäften ( 2810080 ), ausweislich in Höhe von 5.725.327,29 €. Die nächste Spalte rechts beziffert die tatsächliche Inanspruchnahme, hier in einer Summe von 2.513.756,96 ( d.h. den tatsächlichen Verlust aus den Währungsswaps ) und wiederum davon rechts die Höhe der Auflösung in Höhe von 3.211.570,33 €. Dieser Betrag wirkt in der Bilanz gewinnerhöhend.

Nachfolgend beziffert sich dieser exakt auf einen Betrag in Höhe von 2.513.756,96 €.

Tatsächlich galt es beim Abschluss des Vergleichs am Oberlandesgericht Hamm aufgelaufene Zahlungsansprüche ( d.h. seitens der Gemeinde nicht geleistete Zahlungen ) aus den laufenden Swapgeschäften in Höhe von 2.889.555,00 € zu berücksichtigen. Der Vergleich nun beinhaltete nachfolgend einen Verzicht der Bank in einer Größenordnung von 2.400.000,00 und begründet in Konsequenz einen Zahlungsanspruch von lediglich noch 489.555,00 €.

Allerdings steht die Gemeinde, unabhängig vom Vergleich, zusätzlich für die negativen Marktwerte der Swapgeschäfte in der Haftung, d.h. für die nicht geleisteten Zahlungen auf die negativen Marktwerte der Zukunft, d.h. bis zum Ende der vertraglichen Laufzeit; dies auf das Datum zum 31.12.2015 abgezinst. Dieser Forderungsbetrag beinhaltet eine Summe von 2.835.772,00 €. In Abzug zu bringen gilt es hiervon ein nicht rechtswirksam gewordenes, weil storniertes, Swapoptionsgeschäft, so dass es einen Betrag von ca. 2.000.000,00 € als Schaden aus den negativen Marktwerten zu berücksichtigen gilt.

Dazu kommen noch ca. 100.000,00 € für Zinszahlungen für den im Vergleich nicht berücksichtigten, letzten Monat der Vertragslaufzeit.

Tatsächlich unglaublich und dabei unredlich sind die Ausführungen des ersten Bürgers unserer Gemeinde zur o.g. Problematik. Noch am Abend des 03.09.2020 erklärte er ausdrücklich und wider besseren Wissens ggü. der Tagespresse die Unwahrheit.

Jeder Wähler unserer Gemeinde hat einen Anspruch diesen Sachverhalt, vor dem Gang zur Wahlurne, selber inhaltlich zu bewerten um danach seine Entscheidung zum zukünftigen Wohl unserer Gemeinde zu treffen.

Herbert Weber

Politik Finnentrop

Fachleute unter sich – Fachgespräch der CDU Prominenz endet mit Bußgeld.

9. September 2020 finnentrop

Mitten in der Corona Krise trafen sich u.a. der Innenminister von NRW Herbert Reul(CDU), der Kreisdirektor und damit Chef des Gesundheitsamtes des Kreis Olpe Theo Melcher (CDU) und der Bürgermeisterkandidat für Finnentrop Achim Henkel (CDU) zu einem „Fachgespräch“ auf der Hohen Bracht.

Welche fachlichen Themen dort diskutiert wurden, sind uns nicht bekannt. Vermuten darf man aber, dass Corona eine große Rolle spielte.Ob die Herren die Corona Regeln zum Schutz der Bevölkerung nicht kannten, oder einfach leichtfertig ignorierten, bleibt ein Geheimnis der illustren Runde.

Sensibilität, Vorbildfunktion oder auch einfach Selbstschutz sehen anders aus. Mal wieder ein Beispiel für „Wein trinken und Wasser reden“.

Zitat (Rheinische Post) Innenminister Reul CDU 7.7.2020 “Wenn ich mir die Bilder vom Wochenende anschaue, dann sehe ich mancherorts Gruppen von Menschen, die sich benehmen, als wenn nichts wäre. Corona ist aber noch nicht vorbei, und es gibt weiterhin Regeln, an die man sich halten muss” mehr hier

Bericht Lokal Plus klick

Politik Finnentrop

Horrorzahlen für die Finnentroper Gewerbesteuereinnahmen

8. September 2020 finnentrop

Hatten wir uns beim Heimatcheck schon an den letzten Platz im Kreis Olpe gewöhnt, so kommt jetzt der nächste Rückschlag.

Abgeschlagen an letzter Stelle und das sowohl bei absoluten als auch relativen Zahlen ist wieder unserer Heimatgemeinde. Christian Vollmers Forderung nach einem Kassensturz ist somit alternativlos.

Wollte der Kandidat der CDU noch vor wenigen Tagen fröhlich „antizyklisch“ Geld ausgeben, muss er heute erklären welches Geld er den zum Beispiel ins Finto stecken will? Sperenzchen wie die 1.3000.000€ für die Sanierung der Luxussauna mit beheizten Wegen, haben uns den Spielraum genommen, denn wir nicht mehr haben. Doch nun zu den Zahlen.

Die Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde Finnentrop haben im 2.Quartal 2020 gegenüber dem 2.Quartal 2019 um 73,2% abgenommen. Oder in absoluten Werten:

2.Q 2019 Einnahmen=3.297.385€

2.Q 2020 Einnahmen= 885.089€.

Damit hat die Gemeinde Finnentrop gerade einmal die Hälfte der Einnahmen von den kleineren Gemeinden Drolshagen und Kirchhundem zu verzeichnen. Im gesamten Kreis Olpe sind die Einnahmen nur um 26,1% zurückgegangen. Keine Gemeinde im Kreis hat auch nur ansatzweise solche Horrorzahlen wie Finnentrop zu verkraften.

Wir sind 3 x so stark betroffen wie unsere Nachbarn.

Mal sehen was unsrer Wirtschaftsförderung dazu zu sagen hat. Wirtschaftsförderung? Da war doch was? Ach ja, schaut doch mal auf der Homepage der Gemeinde welchen Stellenwert die Verwaltung diesem Resort zubilligt.

Kann man da wirklich mehr als einen abgeschlagenen letzten Platz erwarten?

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