Liebe Mitglieder der Freien Wähler,
nachdem ich mein erstes Weihnachten mit meiner kleinen Familie verbracht habe, möchte ich Ihnen jetzt zum Jahreswechsel die besten Wünsche und Gedanken zum politischen Jahr 2017 in unserer Gemeinde persönlich übermitteln.
Zunächst begann ein politisch relativ ruhiges Jahr 2017, welches dann aber Mitte des Jahres Fahrt aufnahm. Erfreulich war für mich, dass sich endlich Widerstand gegen die Windkraftpläne der Gemeinde erhob.
Viele Aktionen der Freien Wähler scheinen doch nicht ungehört geblieben zu sein, was sich im UWBP Ausschuss am 07.12.2017 darin gipfelte, dass über 50 Zuschauer/innen gespannt auf das Ergebnis der Verhandlung über die Sitzungsvorlage SV116 gewartet haben.
Ungewöhnlich war auch, das der Bürgermeister persönlich an der Sitzung teilnahm, um die Sitzungsvorlage vorzustellen, in der es darum ging, eine neue Vorrangfläche fur Windenergie am Oberbecken entstehen zulassen.
Die Besucher konnten einen Bürgermeister kennenlernen, der absolut im Thema war und vermutlich ist jedem Windkraftpopulisten bei seinen Ausführungen das Herz aufgegangen.
Doch leider blieb jedes Verständnis für die Ängste der Betroffenen scheinbar aus, was sich in zahlreichen Leserbriefen und Pressemitteilungen wiederspiegelte.
Das Gebiet um das Oberbecken war immer als Tabufläche bezeichnet worden und die neue Sitzungsvorlage
begründete an keiner Stelle, warum das nun nicht mehr so sein sollte!
Beinahe mit Stolz werden hier 240m hohe Anlagen angepriesen und das Angebot einen Windwanderweg zu errichten, ist eigentlich nur ein schlechter Witz.
Niemand möchte im Dunstkreis dieser Windräder leben und schon gar nicht entspannen!
Vom zweifelhaften Nutzen für die Energiewende mal abgesehen!
Aber die eigentliche Sensation war die darauf folgende Ratssitzung, in der wieder über 50 Gäste vor Ort waren aber kein Bürgermeister!!!
Dieser erschien erst nach der Entscheidung über die SV116 praktisch mit dem Ratsbeschluss, das am Oberbecken vorerst keine Vorrangfläche entsteht.
Ein Schelm wer böses dabei denkt!
Der darauf folgenden Bürgersprechstunde konnte er sich jedoch nicht entziehen.
Und die kannte praktisch nur ein Thema: Windenergie im Frettertal.
Ich hoffe persönlich, das dies nur die Spitze des Gegenwindeisbergs war und sichere im Namen der Freien Wähler e.V unsere vollste Unterstützung allen Windkraftgegnern zu.
Eine neue Erfahrung war auch, das dieses Jahr mehrere Produktionsfirmen auf uns zugekommen sind, um einen Fernsehbericht uber unsere Brückenstummel zu machen.
Ich möchte nochmal betonen, dass diese Firmen auf uns zugekommen sind!
Den sensationellen Bericht auf Stern TV kennt nun wohl jeder und das Lied am Ende wird vermutlich Bestandteil von so einigen Karnevalsveranstaltungen in Finnentrop sein.
Und das Beste zum Schluss ist, das die Berufung durch das Oberverwaltungsgericht abgewiesen worden ist und uns somit alle Auskunfte über die Rechtsstreitigkeiten zu erteilen sind.
Ein grandioser Erfolg unserer Fraktion unter Christian Vollmert. Ich kann mich nur den lobenden Worten von Herrn Clemens Bernemann anschließen.
All unsere Aktivitäten werden sicherlich auch nochmal im kommenden Blickpunkt der CDU hervorgehoben
und ich kann allen Mitgliedern der Freien Wähler Finnentrop versichern, dass wir auch weiterhin alles hinterfragen werden, was 2018 in unseren Augen nicht korrekt läuft.
Dies entspricht unserem Demokratieverständnis und der Aufgabe einer Opposition, die wir nach wie vor Ernst nehmen werden.
Ich wünsche allen Mitgliedern ein gutes und gesundes neues Jahr 2018!
Mit freundlichen Grußen
Marcell Hesse
1.Vorsitzender FW Finnentrop e.V
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Gemeinde Finnentrop muss Auskünfte erteilen!
Gemeinde muss Vollmerts Fragen beantworten titelt die WP am 30.12.2017. Da auch das Oberverwaltungsgericht den Antrag des Bürgermeisters der Gemeinde Finnentrop auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes endgültig abgelehnt hat, muss die Gemeinde Finnentrop Auskünfte erteilen. Was ist das für ein Trauerspiel, dass der Bürgermeister der Gemeinde Finnentrop in sämtlichen Instanzen verliert bevor er eigentlich selbstverständliche Auskünfte erteilt. Es drängt sich natürlich die Frage nach dem warum auf. Hat die Verwaltungsspitze so viel zu verbergen? Oder stimmt es wirklich, dass in der Gemeinde Finnentrop ein solches Durcheinander herrscht, dass die Zahlen einfach nicht beigebracht werden können? Kennt man weder Kostenstellen noch Kostenträgerrechnung? Oder mangelt es einfach nur am Verständnis, dass Opposition in der Demokratie kontrollierende Funktionen zu erfüllen hat?
Wie auch immer das Lied von Stefan Uhl (Stern TV) hat scheinbar universellen Charakter. Zitat —„und wenn du denkst das kann doch gar nicht sein – sag ich doch, du musst in Finnentrop sein“ mehr hier
Bravo und herzlichen Dank an die Deutsche Bahn!
Auf den Vorschlag der Freien Wähler klick hier reagiert die Finnentroper Verwaltung wie üblich, Ablehnung! Die Verwaltung meint: Zitat “Die Rampe hingegen sei so breit, dass Fußgänger und Radfahrer diese gemeinsam nutzen könnten.” Und außerdem kann man sich im Behindertenzugang natürlich auch eine Überdachung sparen. Zitat „Spätestens am Ende wird jeder wieder nass, wenn er zu seinem Auto oder zur Lennestrasse will.“ mehr hier. Verständlicherweise hat die Verwaltung für so einen Unfug kein Geld übrig. Schließlich können sich die Behinderten, die Kinderwagenschieber, die Rollatorfahrer u.s.w. anschließend auf dem Lennebalkon erholen.
Es war schon eine bemerkenswerte Sitzung eines Ausschusses, die da am 7.12.2016 im Ratssaal stattfand. Ca 50! Zuschauer hatten sich eingefunden. Auch der Bürgermeister, der üblicherweise bei solchen Sitzungen nicht anwesend ist war persönlich erschienen. Der Anlass für die rege Beteiligung war natürlich das Thema Windräder am Oberbecken. In seinem ca. 30 minütigem Beitrag schilderte der Bürgermeister seine Sicht der Dinge.
Herr Heß referierte über Themenbereiche wie:
Planungsverfahren, Landes und –Bundesrecht
Energiewende
Die Vorleistungen der Planer
Die Möglichkeiten eines Windwanderwegs (Anmerkung: Das Wort Wind-RAD-weg ist nicht gefallen)
Außerdem ging der Bürgermeister auf die Fragen der Freien Wähler ein. In einem Monolog der mich persönlich an meine schlimmsten Schulzeiten erinnerte, wurden die Fragen abgetan. Das Zitat über „normal denkende Menschen“ zeigt den Umgang mit unterschiedlichen Meinungen.
Sei´s drum. Der Bürgermeister hat sich für die Annahme der Sitzungsvorlage stark gemacht.
Nach der Ablehnung und dem Antrag von Herrn Hesse über die namentliche Abstimmung ging es Schlag auf Schlag. Die UWG – lehnte ab und auch die CDU stellte den Antrag auf Ablehnung, dem die SPD folgte.
In der abschließenden Abstimmung wurde einstimmig abgelehnt. Das der Ausschuss der offensichtlichen Meinung des Bürgermeisters geschlossen nicht folgt ist schon bemerkenswert.
Als Betrachter dieser teilweise skurrilen Situation fragt man sich, war es Einsicht, der Druck der Öffentlichkeit oder nur „unnormales denken“ der Beteiligten?
Was aber als Frage im Raum steht ist, warum man den Serkenrodern, Fretteranern, Ostentropern und den kleineren Dörfern rundherum das zumutet, was man vermutlich Lenhausen und Rönkhausen glücklicherweise erspart.
Hat man in den politischen Gremien den Mumm alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen um auch hier den Unfug zu verhindern? Wir wünschen uns auch hier Einstimmigkeit für die Gesundheit der Menschen, für die Natur, für die Unversehrtheit unserer Wälder – einfach für ein lebenswertes Stück Heimat.
Was wir aber auch gelernt haben ist, dass öffentlicher Widerstand Wirkung zeigt. Die Abstimmung war nur ein Etappensieg oder Zeitgewinn. Wir dürfen nicht nachlassen, sondern ganz im Gegenteil – durchstarten!
Antrag der Fraktion der freien Wähler Für Finnentrop
Die Freien Wähler Für Finnentrop haben folgenden Antrag gestellt :
“1. Entlang des Rad- und Fußweges im Lennepark Finnentrop und im Bereich der Rampe zur Fußgängerbrücke eine Wegebeleuchtung zu installieren.2. Im Bereich der Rampe Schilder mit dem Hinweis “Fahrradfahrer bitte absteigen“ aufzustellen.3. Die Rampe, vergleichbar mit dem Bahnbereich der Brücke, mit einer Überdachung zu versehen.Wiederholt wird von Bürgerinnen und Bürgern die fehlende Beleuchtung entlang des Rad- und Fußweges im Lennepark Finnentrop bemängelt. Viele Menschen meiden daher in der Dunkelheit die Parkanlagen.Es ist bereits mehrmals zu Beinahe – Zusammenstößen zwischen unbeleuchteten Radfahrern und Fußgängern gekommen.Auch die für Menschen mit Behinderung angelegte Rampe als Aufgang zur Fußgängerbrücke erweist sich ebenfalls als unzureichend beleuchteter Gefahrenpunkt. Besonders dieser Personenkreis ist auf eine ausreichende Ausleuchtung des Umfeldes angewiesen.Um z.B. Rollstuhlfahrern bei schlechter Witterung eine gefahrlose und trockene Benutzung der Rampe zu ermöglichen, sind die nicht überdachten Bereiche nachzurüsten und mit einer Überdachung zu versehen.Die drei beantragten Punkte verbessern die Sicherheit und sind ein wichtiger Beitrag zur Unfallverhütung.Die Verwaltung ist zu beauftragen, schnellstmöglich eine Kostenermittlung für diese Projekte durchzuführen. Zusätzliche Mittel zur Realisierung sind in den Haushaltsplan 2018 einzustellen.”
Wir meinen, es besteht dringender Handlungsbedarf. Sowohl die Sicherheit im “dunklen” Lennepark, als auch im Bereich der Rampe erfordert rasches Handeln. Wollen wir behinderten Mitbürgern wirklich zumuten, ohne Überdachung die Rampe zu erklimmen? Wenn dann noch, wie wiederholt geschehen Radfahrer mit Tempo entgegenkommen, ist es nur noch eine Frage der Zeit bis hier etwas passiert. Hoffen wir, dass der Rat der Gemeinde ein Einsehen hat und sich später nicht fragen lassen muss :“Für den Lennebalkon hattet ihr Geld, für die Sicherheit der behinderten Mitbürger nicht?“
Der Zugang vom Kreisel zum Lennepark – dunkel
Rechts der Parkplatz – super , aber der Lennepark dunkel
Der Bereich der Bahn hell – der Lennepark dunkel
Selbst der Lennebalkon – dunkel
Die Rampe – für behinderte Menschen – dunkel und nicht überdacht.
Freie Wähler stehen für – freien Elternwillen und freie Schulwahl
Stellungnahme der Freien Wähler Für Finnentrop zum TOP 5 der Ratssitzung am 14.11.2017
Nach Auffassung unserer Fraktion sollten Eltern frei wählen dürfen, in welcher Schulform der Sekundarstufe I ihre Kinder beschult werden.
Je vielfältiger das Angebot ist, um so sicherer können Eltern für ihre Kinder die Entscheidung treffen.
Jegliche Einwirkung auf Nachbarkommunen, insbesondere auf Lennestadt, um an der Realschule Grevenbrück die weitere Zügigkeit zu verhindern, grenzt den Elternwillen ein und beschneidet die Wahlmöglichkeiten.
Darum werden wir dem Bürgermeister die mit der Sitzungsvorlage 93/2017 eingeforderte Ermächtigung nicht erteilen, Schritte oder gar rechtliche Möglichkeiten gegen die Genehmigung der Dreizügigkeit an der Realschule Grevenbrück zu unternehmen.
Der Elternwille darf nicht durch politische Entscheidungen eingegrenzt werden.
Wenn der Bürgermeister den Bestand der Gesamtschule als gefährdet betrachtet, so liegt die Verantwortung dafür im Rathaus. Die Abwicklung der Haupt- und Realschule wurde seinerzeit gegen den Willen der betroffenen Lehrerinnen und Lehrern, sowie gegen den Willen der Eltern ertrotzt. Ich darf im Zusammenhang mit der Schuldiskussion an den arroganten Ausspruch erinnern:
„Wenn man einen Sumpf trocken legen will, dann darf man nicht die Frösche fragen!“
Wenn also heute der Bürgermeister von Bestandsgefährdung der Gesamtschule spricht, dann handelte es sich bei der Errichtung der Gesamtschule vor sechs Jahren offenbar nicht um ein bedürfnisgerechtes Schulangebot. Die Fragen, die sich heute stellen (Erreichung der Mindestgröße der Klassen und Schülerzahlen sowie die Erreichung der Mindestzahlen für die gymnasiale Oberstufe) waren nach Auskunft der Bezirksregierung Gegenstand des Errichtungsprozesses der Gesamtschule und diese seien von der Finnentroper Verwaltung positiv beantwortet worden.
Da drängen sich neue Fragen auf. Vor allem diese: War es richtig, Realschule und Hauptschule auslaufen zu lassen? Dieses Angebot war lange Zeit nämlich bedürfnisgerecht und wäre es noch heute.
Schlusslicht Finnentrop erhält die höchste Stütze –
Nach der Modellrechnung des Landes erhält Finnentrop die mit Abstand höchste Schlüsselzuweisung des Kreise Olpe. Was sich positiv anhört ist genau das Gegenteil. Attendorn, Olpe,Kirchhundem, Drolshagen und Wenden gelten als finanzstark und gehen leer aus. Während im Landesdurchschnitt die Steuereinnahmen um satte 9.4% gestiegen sind, verzeichnet Finnentrop mit 3,8% ein desaströses Ergebnis. mehr hier
Wenn man dann noch bedenkt, dass in diesem Jahr die Grundsteuer und Gewerbesteurer angehoben worden sind, ist das Resultat noch schrecklicher. Was wird aus Finnentrop, wenn die Konjunktur sich abschwächt? Das wir mit Abstand das Schlusslicht im Kreis Olpe sind, sollte doch nun endlich dazu führen, dass Wirtschaftsförderung auf der Tagesordnung steht. HALLO !!!!beschäftigt euch mal endlich mit eurer Aufgabe. Vom Gesülze um Radwege, Radwege und Radwege werden wir keinen Investor für unsere Gemeinde begeistern. Als ersten Schritt empfehlen wir einen Blick auf das Programm zum Thema Wirtschaft von Christian Vollmert klick hier
Leserbrief von Clemens Bernemann vom 28.3.2017
Das ist doch irre: Springt der Bürgermeister etwa auf den Zug der Freien Wähler? Hatte doch der Fraktionsvorsitzende Chr. Vollmert in seinen Haushaltsreden 2015 und 2016 den jeweiligen Haushalt vor allem auch wegen des enormen Ansatzes für die Sauna verworfen. Er sei nicht generationengerecht und nicht nachhaltig. Und nun ahnt der Bürgermeister: „Man muss schon fragen, ob das noch eine Zukunft hat“ und sieht sich laut WP „eher auf der Seite der Skeptiker“: Also bei den Freien Wählern.
In zwei aufeinander folgenden Tagen zeichnet die WP zwei Problemwelten der Kommunalpolitik in Finnentrop. Heute die Sauna, gestern die Migrationsquote. Beides gehört zusammen. Der Bürgermeister kennt diesen Zusammenhang: Es gehe in einer Gemeinde darum, „sich um Daseinsvorsorge zu kümmern“. In seinem Interview mit der WP erwähnt der Bürgermeister die Problemzone „Zentrumsbereich“. Es ärgert mich seit Jahrzehnten, dass die Verwaltung darauf nicht reagiert. Wie will sie denn die Problemzone angehen? Alle bisherigen Strategien haben nichts gebracht außer dem Abriss vorhandener gewachsener Kernsubstanz. Herz und Seele wurden radikal entfernt. Eine Ortsentwicklung ist aber die tragende Säule der „Daseinsvorsorge“. Die Entwicklung eines gesamten Ortes geschieht von einem Zentrum aus. Das ist eine alte Weisheit, die derzeit wieder stärker ins Bewusstsein rückt. Das alles kann man bei Heribert Prantl („Gebrauchsanweisung für Populisten“) wunderbar nachlesen und studieren. „In der Mitte der Dörfer dürfen keine Löcher sein.“
In Finnentrop schaut man überall in diese Löcher, ob im Ortskern oder in allen Ortsteilen. Sie reißen sich seit Jahren auf. Wo sind die Pläne für eine zukunftsfähige Infrastruktur? Fehlanzeige! Und darum fällt die hohe Migrationsquote auch nicht vom Himmel. Sie ist eine logische Folge städtebaulicher Fehlentwicklung. Deshalb kann auch der hohe Migrationsanteil in den Schulen nicht überraschen.
Wer die kommunale Selbstverwaltung lobt, sollte alle Entscheidungen des Rates zwingend der „Daseinsvorsorge“, der Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit unterordnen. Das gilt für die kommunale Bildungspolitik genauso wie für die kommunale Wirtschaftspolitik und auch für die kommunale Finanzpolitik. Also weg mit den hohen Kosten für die Sauna und endlich her mit einem vernünftigen tragbaren städtebaulichen Konzept.
Ich freue mich über die frischen Einsichten des Bürgermeisters, die sich seit zwei Tagen voll auf die Linie der Freien Wähler zubewegen.
Clemens Bernemann