Der Rat folgte einem Antrag der CDU auf eine zeitlich befristete Unterbrechung bei den Windkraftplanungen in Finnentrop.Doch was wurde wirklich beschlossen? Nicht konkret, ohne klare Linie – halt der typische CDU Kurs. Wie in Berlin, so in Finnentrop. Anstelle von einer klaren Kante mal wieder ein sowohl als auch. Doch was war geschehen? Was in den vergangenen Jahren in Punkto Windkraft so schön und reibungslos von der Groko im Rat durchgewunken wurde, geht auf einmal nicht mehr. Da bekommen die CDU Räte in ihren Orten die Leviten gelesen und fallen in das typische Muster. Vertagen, Zeitraum nennen und eine Ausstiegsklausel nachschieben. Wer entscheidet wann die Ausstiegsklausel zieht? Was ist eine solche „Absichtserklärung“ wert?
Das dann gemeinsam die 4 Freien mit dem Bürgermeister den CDU Antrag ablehnten spricht Bände. Vermutlich ohne es zu wollen, hat die „sowohl als auch“ Groko dafür gesorgt, dass die wirklichen Standpunkte nun klar sind und dazu die tiefen Gräben im eigenen Lager offensichtlich werden.
Im Klartext noch einmal die Standpunkte (wie wir den Kauderwelsch interpretieren):
Der Bürgermeister will die Windkraftplanungen zügig vorantreiben.
Die CDU will einen zeitlichen Stopp aber nicht so ganz sicher, oder vielleicht doch nicht wenn sich etwas ändert – oder so.
Die Freien sagen 12Monate Stopp – und dass ohne Wenn und Aber.
Danke an die CDU für diese strategische Meisterleistung. Es sage keiner mehr, dass eine Bürgerbewegungen in Kombination mit einer kleinen politische Opposition nichts bewirken können.
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